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Gemeinde Männedorf

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Inhalt

Abstimmungsresultate vom 10.6.2001

Informationen

Datum
10. Juni 2001
Kontakt
Katharina Weber

Eidgenössische Vorlagen

Bistumsartikel

Angenommen
Ergebnis
Der Aufhebung wurde zugestimmt.
Beschreibung
Bundesrat und Parlament haben dem Volk und den Ständen vorgeschlagen, den Bistumsartikel ersatzlos aus der Bundesverfassung zu streichen. Dieser Artikel verlangte bisher für die Errichtung von Bistümern die Genehmigung des Bundes. Er war ein Relikt aus dem Kulturkampf des 19. Jahrhunderts und wiedersprach den Grundprinzipien unserer Verfassung.
Formulierung
Bundesbeschluss vom 15. Dezember 2000 über die Aufhebung der Genehmigungspflicht für die Errichtung von Bistümern

Vorlage

Ja-Stimmen 65,05 %
1'867
Nein-Stimmen 34,95 %
1'003
Stimmbeteiligung
48,4
Ebene
Bund
Art
-

Militärgesetz (Ausbildung)

Angenommen
Ergebnis
Dem Gesetz wurde zugestimmt.
Beschreibung
Im Bereich der militärischen Ausbildung arbeitet die Schweiz seit Jahren mit anderen Staaten zusammen. Nun sollen die Verfahren neu organisiert werden.: Die Zuständigkeiten für Abkommen über die Ausbildung von Schweizer Truppen im Ausland oder von ausländischen Truppen in der Schweiz sowie über gemeinsame Äbungen mit ausländischen Truppen werden vereinfacht. Gleichzeitig erhalten unsere Armeeangehörigen im Ausland einen besseren Rechtsschutz.
Formulierung
Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung vom 6. Oktober 2000 im Bereich der Ausbildungszusammenarbeit

Vorlage

Ja-Stimmen 54,29 %
1'634
Nein-Stimmen 45,71 %
1'376
Stimmbeteiligung
50,8
Ebene
Bund
Art
-

Militärgesetz (Bewaffnung

Angenommen
Ergebnis
Dem Gesetz wurde zugestimmt
Beschreibung
Angehörige der Armee, die an Einsätzen zur Friedensförderung teilnehmen, sollen bei Bedarf als ganze Einheit bewaffnet werden können. Damit können sie sich selber schützen und ihren Auftrag erfüllen. Die Teilnahme an diesen Einsätzen ist freiwillig. Für die Schweiz kommen solche Einsätze nur in Frage, wenn ein Mandat der UNO oder der OSZE vorliegt. Das Gesetz schliesst die Teilnahme von Schweizer Truppen an Kampfeinsätzen zur Erzwingung des Friedens aus.
Formulierung
Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung vom 6. Oktober 2000 im Bereich der Bewaffnung

Vorlage

Ja-Stimmen 54,04 %
1'631
Nein-Stimmen 45,96 %
1'387
Stimmbeteiligung
50,9
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Elektrizitätsversorgung

Angenommen
Ergebnis
Das Gesetz wurde knapp verworfen (Männedorf hat zugestimmt).
Beschreibung
Mit dem Gesetz über die Neuordnung der Elektrizitätsversorgung, der Änderung von § 16 des Energiegesetzes und der Verlängung und Erhöhung des Rahmenkredits für Subventionen gemäss § 16 Energiegesetz legte der Zürcher Regierungsrat ein optimal geschnürtes energiepolitisches Paket vor. Der Kanton Zürich ist damit für die energiepolitische Zukunft gerüstet.
Formulierung
Gesetz über die Neuordnung der Elektrizitätsversorgung

Vorlage

Ja-Stimmen 53,64 %
1'517
Nein-Stimmen 46,36 %
1'311
Stimmbeteiligung
48,7
Ebene
Kanton
Art
-